Linksammlung:Internetsperren: Unterschied zwischen den Versionen

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'''Aktueller Stand:''' 24.03.2010 [http://www.heise.de/newsticker/meldung/EU-forciert-Plaene-zu-europaweiten-Web-Sperren-962820.html EU forciert Pläne zu europaweiten Web-Sperren]
'''Aktueller Stand:''' 04.05.2010 Kurswechsel in Richtung Sperren von Thomas de Maizière --- EU-Innenpolitiker hinterfragen Vorstoß zu Websperren --- Bundesrat streitet über Linie zu Websperren auf EU-Ebene
:Während die Bundesregierung für Deutschland statt des ausgesetzten Websperren-Gesetzes ein Löschgesetz gegen Kinderpornographie vorbereitet, forciert nahezu unbemerkt von der Öffentlichkeit die Europäische Union ihre Bestrebungen, Darstellungen von Kindesmissbrauch im Web europaweit auszublenden.


= Netzpolitik =
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* 14.04.2010 [http://www.heise.de/newsticker/meldung/EU-Innenkommissarin-verteidigt-Vorstoss-zu-Websperren-977516.html EU-Innenkommissarin verteidigt Vorstoß zu Websperren]
* 14.04.2010 [http://www.heise.de/newsticker/meldung/EU-Innenkommissarin-verteidigt-Vorstoss-zu-Websperren-977516.html EU-Innenkommissarin verteidigt Vorstoß zu Websperren]
:EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström hat Vorwürfe zurückgewiesen, sie wolle mit ihrem Vorschlag zur Bekämpfung der Kinderpornographie Zensur unterstützen. Es mache sie traurig, dass ihr Blogger den Spitznamen "Censilia" verpasst hätten, sagte die Schwedin in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ), in der sie im vorigen Monat auch bereits ihr Vorhaben noch vor einer offiziellen Präsentation in Brüssel vorstellte.
:EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström hat Vorwürfe zurückgewiesen, sie wolle mit ihrem Vorschlag zur Bekämpfung der Kinderpornographie Zensur unterstützen. Es mache sie traurig, dass ihr Blogger den Spitznamen "Censilia" verpasst hätten, sagte die Schwedin in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ), in der sie im vorigen Monat auch bereits ihr Vorhaben noch vor einer offiziellen Präsentation in Brüssel vorstellte.
* 27.04.2010 [http://www.heise.de/newsticker/meldung/EU-Innenpolitiker-hinterfragen-Vorstoss-zu-Websperren-987934.html EU-Innenpolitiker hinterfragen Vorstoß zu Websperren]
* 29.04.2010 [http://www.heise.de/newsticker/meldung/Innenminister-wegen-Plaedoyer-fuer-Websperren-in-der-Kritik-989822.html Innenminister wegen Plädoyer für Websperren in der Kritik]
* 03.05.2010 [http://www.heise.de/newsticker/meldung/Bundesrat-streitet-ueber-Linie-zu-Websperren-auf-EU-Ebene-992072.html Bundesrat streitet über Linie zu Websperren auf EU-Ebene]


= Spiegel =  
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Version vom 4. Mai 2010, 21:52 Uhr

Aktueller Stand: 04.05.2010 Kurswechsel in Richtung Sperren von Thomas de Maizière --- EU-Innenpolitiker hinterfragen Vorstoß zu Websperren --- Bundesrat streitet über Linie zu Websperren auf EU-Ebene

Netzpolitik

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Heise

Wie bereits befürchtet, kommen nun schon die Vorschläge für eine größere und umfassendere Überwachung im Internet...
Der bayrische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat eine Ausweitung der Web-Sperren auf rechtsextreme Internet-Seiten gefordert,...
..."Die bewusste Umgehung des Stopp-Schildes ist für den, der es macht, nicht ohne Risiko", sagte der Chef der Wiesbadener Polizeibehörde Ende vergangener Woche... ...
...Es sei ein Fehler gewesen, dass die große Koalition auch auf das Instrument Sperren gesetzt habe, räumte Martin Dörmann ein, der als Verhandlungsführer für die SPD in der vergangenen Legislaturperiode an dem umstrittenen Gesetz mitgearbeitet hatte....
Während die Bundesregierung für Deutschland statt des ausgesetzten Websperren-Gesetzes ein Löschgesetz gegen Kinderpornographie vorbereitet, forciert nahezu unbemerkt von der Öffentlichkeit die Europäische Union ihre Bestrebungen, Darstellungen von Kindesmissbrauch im Web europaweit auszublenden.
EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström hat Vorwürfe zurückgewiesen, sie wolle mit ihrem Vorschlag zur Bekämpfung der Kinderpornographie Zensur unterstützen. Es mache sie traurig, dass ihr Blogger den Spitznamen "Censilia" verpasst hätten, sagte die Schwedin in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ), in der sie im vorigen Monat auch bereits ihr Vorhaben noch vor einer offiziellen Präsentation in Brüssel vorstellte.

Spiegel

Die Debatte um Ursula von der Leyens Gesetzentwurf gegen Kinderpornografie im Netz macht eine gesellschaftliche Kluft sichtbar: Die Generation Online will nicht länger akzeptieren, dass über sie hinwegregiert wird...
Keine einzige Partei im Bundestag will es, trotzdem gilt es jetzt: Mit der Unterschrift von Bundespräsident Köhler ist das umstrittene Internetsperre-Gesetz in Kraft getreten. Es sollte die Verbreitung von Kinderpornos bekämpfen - und endete als bürokratischer Murks.

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