Linksammlung:Internetsperren

Aktueller Stand:

• 06.02.11 EU-Kommission treibt Netzsperren voran
• 25.05.11 Kabinett streicht Netzsperren - Aus für das Stoppschild im Internet

Netzpolitik

• 05.05.2009 sehr wertvoll: Hintergrundtext: Kinderpornographie & Internet-Sperren

Youtube

• 06.05.2009 Bundestag Debatte zur Internetzensur - 1. Lesung zum Gesetzesentwurf
• 06.05.2009 DNS-Sperren anschaulich erklärt mit Lego
• 28.03.2009 Kinderporno-Filter wirkungslos - Jeder kann ihn in 30 Sekunden umgehen!
• 27.03.2009 Internetsperre umgehen in 27 Sekunden

Heise

• 24.04.2009 Bundesjustizministerin warnt vor "Begehrlichkeiten" bei Web-Sperren
• 04.05.2009 Kinderporno-Sperren: "An Populismus kaum zu überbieten"
• 07.05.2009 apropos Begehrlichkeiten: Zypries wirft Google Urheberrechtsverstöße im großen Stil vor
• 08.05.2009 Online-Petition gegen Internetsperren verbucht Erfolg
• 09.05.2009 IT-Branchenverband fordert massive Änderungen bei Kinderporno-Sperren
• 20.05.2009 Konträre Umfrageergebnisse zu Kinderporno-Sperren
• 27.05.2009 Webseiten mit Kinderpornografie lassen sich schnell aus dem Internet entfernen
• 01.06.2009 Gravierende Einwände im Bundesrat gegen Kinderporno-Sperren
• 06.06.2009 Wiefelspütz will Internet-Sperren ausweiten
• 11.06.2009 CDU-Bundestagsabgeordneter erwägt Internetsperren für Online-Gewaltspiele
• 14.06.2009 SPD-Parteitagsantrag gegen Gesetz zu Web-Sperren gescheitert
• 16.06.2009 Neuer Gesetzentwurf für Web-Sperren enttäuscht Kritiker
• 20.06.2009 Web-Sperren: Beschlüsse, Proteste und neue Forderungen
• 07.07.2009 Familienministerium hält an Zahlen zur Verbreitung von Kinderpornographie fest
• 10.07.2009 Gesetz zu Web-Sperren passiert den Bundesrat
• 13.07.2009 Bundespräsident soll Gesetz zu Web-Sperren stoppen
• 14.07.2009 Indien weist Kinderporno-Vorwürfe der Familienministerin zurück
• 03.08.2009 Opposition warnt vor umfassender Internet-Überwachung

Wie bereits befürchtet, kommen nun schon die Vorschläge für eine größere und umfassendere Überwachung im Internet...

• 15.08.2009 Bayerns Innenminister fordert Sperren für rechtsextreme Web-Seiten

Der bayrische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat eine Ausweitung der Web-Sperren auf rechtsextreme Internet-Seiten gefordert,...

• 19.08.2009 BKA-Chef: Umgehen von Kinderporno-Sperren ist strafbar

..."Die bewusste Umgehung des Stopp-Schildes ist für den, der es macht, nicht ohne Risiko", sagte der Chef der Wiesbadener Polizeibehörde Ende vergangener Woche... ...

• 25.02.2010 Opposition drängt auf Aufhebung des Websperren-Gesetzes

...Es sei ein Fehler gewesen, dass die große Koalition auch auf das Instrument Sperren gesetzt habe, räumte Martin Dörmann ein, der als Verhandlungsführer für die SPD in der vergangenen Legislaturperiode an dem umstrittenen Gesetz mitgearbeitet hatte....

• 24.03.2010 EU forciert Pläne zu europaweiten Web-Sperren

Während die Bundesregierung für Deutschland statt des ausgesetzten Websperren-Gesetzes ein Löschgesetz gegen Kinderpornographie vorbereitet, forciert nahezu unbemerkt von der Öffentlichkeit die Europäische Union ihre Bestrebungen, Darstellungen von Kindesmissbrauch im Web europaweit auszublenden.

• 14.04.2010 EU-Innenkommissarin verteidigt Vorstoß zu Websperren

EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström hat Vorwürfe zurückgewiesen, sie wolle mit ihrem Vorschlag zur Bekämpfung der Kinderpornographie Zensur unterstützen. Es mache sie traurig, dass ihr Blogger den Spitznamen "Censilia" verpasst hätten, sagte die Schwedin in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ), in der sie im vorigen Monat auch bereits ihr Vorhaben noch vor einer offiziellen Präsentation in Brüssel vorstellte.

• 27.04.2010 EU-Innenpolitiker hinterfragen Vorstoß zu Websperren
• 29.04.2010 Innenminister wegen Plädoyer für Websperren in der Kritik
• 03.05.2010 Bundesrat streitet über Linie zu Websperren auf EU-Ebene
• 15.09.2010 Unionspolitiker machen bei Vorratsdatenspeicherung und Websperren Druck
• 10.01.2011 EU-Innenpolitiker streiten über Löschen statt Sperren
• 01.03.2011 Bundesregierung: Vorerst keine Websperren

Spiegel

• 02.06.2009 Die Generation C64 schlägt zurück

Die Debatte um Ursula von der Leyens Gesetzentwurf gegen Kinderpornografie im Netz macht eine gesellschaftliche Kluft sichtbar: Die Generation Online will nicht länger akzeptieren, dass über sie hinwegregiert wird...

• 11.06.2009 SPD-Basis rebelliert gegen Anti-Kinderporno-Gesetz
• 08.02.2010 Schwarz-Gelb rückt von Internetsperren ab
• 17.02.2010 Internetsperre-Gesetz - Im Namen der Blamage

Keine einzige Partei im Bundestag will es, trotzdem gilt es jetzt: Mit der Unterschrift von Bundespräsident Köhler ist das umstrittene Internetsperre-Gesetz in Kraft getreten. Es sollte die Verbreitung von Kinderpornos bekämpfen - und endete als bürokratischer Murks.

• 01.09.2010 Internet-Branchenverband Eco meldet Erfolge beim Kinderporno-Löschen
• 18.03.2011 Kinderpornografie im Internet - BKA-Zahlen zeigen Löscherfolge

Das Löschen funktioniert: Im Januar erhielt das Bundeskriminalamt 143 Hinweise auf Websites mit kinderpornografischen Inhalten. Das BKA verschickte Löschaufforderungen ins Ausland, nach einer Woche waren 68 Prozent der Seiten entfernt, nach zwei Wochen 93 Prozent.

Sonstige

• 12.02.2009 Streitgespräch im Deutschlandfunk zwischen Mechthild Maurer und Frank Rieger (CCC)
• 17.04.2009 Audio-Mitschnitt der Pressekonferenz zum Internet-Zensurvertrag
• Wo stehen die Server die in Europa blockiert werden?
• MissbrauchsOpfer Gegen InternetSperren
• 18.05.2009 Gesellschaft für Informatik: Statt Internetsperren Kinderpornografie ernsthaft verfolgen
• NDR Zapp Beitrag zum Thema Internetsperren
• 27.05.2009 Schriftliche Stellungnahmen zur Internetsperren-Anhörung im Bundestag
• 04.06.2009 CDU: Kampf gegen Kinderpornographie im Internet scheitert am BKA-Dienstweg
• 16.06.2009 Offener Brief von MdB Jörg Tauss (SPD) an die SPD- Bundestagsfraktion
• 16.06.2009 Petition (134.000 Mitzeichner): Internet - Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten
• 18.06.2009 Ergebnis des namentlichen Abstimmung im Bundestag (Datei:Ergebnis-der-namentlichen-abstimmung-zu-internetsperren-im-bundestag.pdf)
• 20.09.2010 Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zum Datenschutz - "Netzsperren schaffen falsche Anreize"
• 06.02.2011 EU-Kommission für Netzsperren - Nur das Parlament kann sie stoppen
• 25.05.2011 Kabinett streicht Netzsperren - Aus für das Stoppschild im Internet

Die Bundesregierung hat sich endgültig von den umstrittenen Sperren für kinderpornografische Inhalte im Internet verabschiedet. Das Kabinett brachte ein Gesetz auf den Weg, mit dem das schon ausgesetzte Sperrgesetz aufgehoben werden soll. Der Entwurf sieht vor, dass dem Löschen einschlägiger Seiten Vorrang vor einer Sperrung gegeben wird.