Softwarepatente-Demo

aus dem Wiki des Entropia e.V., CCC Karlsruhe
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Demo am 23.09.2003

Entropia beteiligte sich am 23.09. an einer Demonstration gegen Softwarepatente in Straßburg und rief in einem Flyer die Karlsruher zur Teilnahme auf.

Demos im Juli 2005

Anfang Juli beteiligten sich einige Mitglieder von Entropia an den Demonstrationen anlässlich der bevorstehenden Abstimmung über Softwarepatent-Richtlinie in Straßburg.

Julians Blog zur Demo und zur Entscheidung des Europäischen Parlaments:

Früh ging's los: um 7:30 traf sich die Karlsruher Delegation um in Richtung Straßburg aufzubrechen. Vor dem Europäischen Parlament sollte noch einmal Flagge gezeigt werden, um die Anhörung heute und die Abstimmung morgen ein (vor-)letztes mal zu beeinflussen. Es sieht schon ganz cool aus, wenn ca. 100 Menschen mit Gelben "Power to the Parliament"-Shirts vor dem Parlament stehen und per Megafon jedes einzelne Auto (inkl. Taxis ohne Gäste) dazu auffordern, für die Rocard-Anträge zu stimmen. Dabei wären wir beinahe gar nicht bei der Softwarepatent-Demo gelandet, sondern vielmehr bei einer gruppe Kurden, die vor dem Europarat für die Freilassung Öcalans demonstrierten. Ausserdem am Start: eine Pro-Palästina-Demo. Ich glaube, in Straßburg gibt es noch mehr Protestaktionen als in Berlin (ohne das jetzt belegen zu wollen). [...] Dann endlich: die Abstimmung. Unermeßliche Spannung, einige Grüne in gelben Shirts, komische Aufpasser die zu Ruhe und wegen des Fotoverbots mahnen. Letzteres ignoriere ich zumindest teilweise. Die deutlichkeit, 648:14:18 hat mich dann doch etwas überrascht, lässt aber die aufgestaute Anspannung aller in Eurphorie ausbrechen, wir liegen uns in den Armen und feiern bei ein bisschen Sekt. Zwar ist das Problem nicht gelöst und keine endgültige Gesetzgebung gefunden, aber diese Zwischenetappe ist ein riesiger Erfolg, für den uns auch unter anderem die Mitarbeiterin eines polnischen Abgeordneten noch einmal Dank ausspricht. Auch ich möchte hier nochmal allen Danken, mit denen ich in den letzten Monaten zusammen arbeiten konnte: die Attac-AG Wissensallmende, die Leute bei Campact, der FFII, die unorganisierten Aktivisten und die Patentgegner in den anderen Organisationen mit denen ich zu tun hatte: Danke!

Hannos Blog zur Entscheidung:

Naja, zur Sache selber muss ich glaub nicht mehr viel schreiben, selbst die Tagesschau hat schon berichtet. Die Details zu bewerten überlasse ich Leuten, die sich damit besser auskennen. Für mich gab's dank der Mitarbeiterin eines polnischen Abgeordneten die überraschende Gelegenheit, mal das Europaparlament von innen zu sehen (leider sind fast alle Bilder von drinnen verschwommen).

Was mich etwas nachdenklich machte: Besagte Mitarbeiterin hielt nach der Entscheidung eine Kurz-Rede vor Demonstranten, in der sie betonte, wie wichtig die Zivilgesellschaft für die Entscheidung war und dass die Aktivisten auf der Straße die Ablehnung herbeigeführt hätten. Leider IMHO nur die halbe Wahrheit: Der Grund, weshalb die Softwarepatent-Richtlinie letztendlich abgelehnt wurde, war nicht der, dass die EU sich plötzlich von Lobbyisteninteressen losgesagt hatte, es war kein großer Sieg der Zivilgesellschaft über die Konzerne. Der Grund war letztendlich der, dass auch eine große Anzahl von Wirtschaftsunternehmen sich durch die Softwarepatente bedroht sah, mehr als einmal wurde in der Debatte mit krudem Anti-Amerikanismus (die "bösen" US-Konzerne gegen den "guten" EU-Mittelstand) argumentiert[...]