Linksammlung:Internetsperren: Unterschied zwischen den Versionen

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'''Aktueller Stand:''' 04.05.2010 Kurswechsel in Richtung Sperren von Thomas de Maizière --- EU-Innenpolitiker hinterfragen Vorstoß zu Websperren --- Bundesrat streitet über Linie zu Websperren auf EU-Ebene
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* 06.02.11 [http://www.taz.de/1/netz/netzpolitik/artikel/1/nur-das-parlament-kann-sie-stoppen/ EU-Kommission treibt Netzsperren voran]
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* 25.05.11 [http://www.tagesschau.de/inland/kabinettinternetsperren100.html Kabinett streicht Netzsperren - Aus für das Stoppschild im Internet]
  
 
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* 29.04.2010 [http://www.heise.de/newsticker/meldung/Innenminister-wegen-Plaedoyer-fuer-Websperren-in-der-Kritik-989822.html Innenminister wegen Plädoyer für Websperren in der Kritik]
 
* 29.04.2010 [http://www.heise.de/newsticker/meldung/Innenminister-wegen-Plaedoyer-fuer-Websperren-in-der-Kritik-989822.html Innenminister wegen Plädoyer für Websperren in der Kritik]
 
* 03.05.2010 [http://www.heise.de/newsticker/meldung/Bundesrat-streitet-ueber-Linie-zu-Websperren-auf-EU-Ebene-992072.html Bundesrat streitet über Linie zu Websperren auf EU-Ebene]
 
* 03.05.2010 [http://www.heise.de/newsticker/meldung/Bundesrat-streitet-ueber-Linie-zu-Websperren-auf-EU-Ebene-992072.html Bundesrat streitet über Linie zu Websperren auf EU-Ebene]
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* 15.09.2010 [http://www.heise.de/newsticker/meldung/Unionspolitiker-machen-bei-Vorratsdatenspeicherung-und-Websperren-Druck-1079616.html Unionspolitiker machen bei Vorratsdatenspeicherung und Websperren Druck]
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* 10.01.2011 [http://www.heise.de/newsticker/meldung/EU-Innenpolitiker-streiten-ueber-Loeschen-statt-Sperren-1167328.html EU-Innenpolitiker streiten über Löschen statt Sperren]
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* 01.03.2011 [http://www.heise.de/newsticker/meldung/Bundesregierung-Vorerst-keine-Websperren-1200406.html Bundesregierung: Vorerst keine Websperren]
  
 
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* 17.02.2010 [http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,678608,00.html Internetsperre-Gesetz - Im Namen der Blamage]
 
* 17.02.2010 [http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,678608,00.html Internetsperre-Gesetz - Im Namen der Blamage]
 
:Keine einzige Partei im Bundestag will es, trotzdem gilt es jetzt: Mit der Unterschrift von Bundespräsident Köhler ist das umstrittene Internetsperre-Gesetz in Kraft getreten. Es sollte die Verbreitung von Kinderpornos bekämpfen - und endete als bürokratischer Murks.
 
:Keine einzige Partei im Bundestag will es, trotzdem gilt es jetzt: Mit der Unterschrift von Bundespräsident Köhler ist das umstrittene Internetsperre-Gesetz in Kraft getreten. Es sollte die Verbreitung von Kinderpornos bekämpfen - und endete als bürokratischer Murks.
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* 01.09.2010 [http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,715145,00.html Internet-Branchenverband Eco meldet Erfolge beim Kinderporno-Löschen]
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* 18.03.2011 [http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,751857,00.html Kinderpornografie im Internet - BKA-Zahlen zeigen Löscherfolge]
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:Das Löschen funktioniert: Im Januar erhielt das Bundeskriminalamt 143 Hinweise auf Websites mit kinderpornografischen Inhalten. Das BKA verschickte Löschaufforderungen ins Ausland, nach einer Woche waren 68 Prozent der Seiten entfernt, nach zwei Wochen 93 Prozent.
  
 
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* 17.04.2009 [http://www.ccc.de/updates/2009/filter-mitschnitt Audio-Mitschnitt der Pressekonferenz zum Internet-Zensurvertrag]
 
* 17.04.2009 [http://www.ccc.de/updates/2009/filter-mitschnitt Audio-Mitschnitt der Pressekonferenz zum Internet-Zensurvertrag]
 
* [https://scusiblog.org/?p=330 Wo stehen die Server die in Europa blockiert werden?]
 
* [https://scusiblog.org/?p=330 Wo stehen die Server die in Europa blockiert werden?]
* [http://www.zensurprovider.de Liste der Zensurprovider]
 
 
* [http://mogis.wordpress.com/ MissbrauchsOpfer Gegen InternetSperren]
 
* [http://mogis.wordpress.com/ MissbrauchsOpfer Gegen InternetSperren]
 
* 18.05.2009 [http://www.gi-ev.de/presse/pressemitteilungen-2009/pressemitteilung-vom-18-mai-2009.html Gesellschaft für Informatik: Statt Internetsperren Kinderpornografie ernsthaft verfolgen]
 
* 18.05.2009 [http://www.gi-ev.de/presse/pressemitteilungen-2009/pressemitteilung-vom-18-mai-2009.html Gesellschaft für Informatik: Statt Internetsperren Kinderpornografie ernsthaft verfolgen]
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* 16.06.2009 [https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=3860 Petition (134.000 Mitzeichner): Internet - Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten]
 
* 16.06.2009 [https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=3860 Petition (134.000 Mitzeichner): Internet - Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten]
 
* 18.06.2009 [http://www.bundestag.de/Parlament/plenargeschehen/abstimmung/20090618_kinderpornografie.pdf Ergebnis des namentlichen Abstimmung im Bundestag] ([[Datei:Ergebnis-der-namentlichen-abstimmung-zu-internetsperren-im-bundestag.pdf|lokale Kopie]])
 
* 18.06.2009 [http://www.bundestag.de/Parlament/plenargeschehen/abstimmung/20090618_kinderpornografie.pdf Ergebnis des namentlichen Abstimmung im Bundestag] ([[Datei:Ergebnis-der-namentlichen-abstimmung-zu-internetsperren-im-bundestag.pdf|lokale Kopie]])
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* 20.09.2010 [http://www.lto.de/de/html/nachrichten/1503/Interview-Leutheusser/  Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zum Datenschutz - "Netzsperren schaffen falsche Anreize"]
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* 06.02.2011 [http://www.taz.de/1/netz/netzpolitik/artikel/1/nur-das-parlament-kann-sie-stoppen/ EU-Kommission für Netzsperren - Nur das Parlament kann sie stoppen]
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* 25.05.2011 [http://www.tagesschau.de/inland/kabinettinternetsperren100.html Kabinett streicht Netzsperren - Aus für das Stoppschild im Internet]
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:Die Bundesregierung hat sich endgültig von den umstrittenen Sperren für kinderpornografische Inhalte im Internet verabschiedet. Das Kabinett brachte ein Gesetz auf den Weg, mit dem das schon ausgesetzte Sperrgesetz aufgehoben werden soll. Der Entwurf sieht vor, dass dem Löschen einschlägiger Seiten Vorrang vor einer Sperrung gegeben wird.
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[[Kategorie:Politik]]

Aktuelle Version vom 13. Februar 2015, 14:47 Uhr

Aktueller Stand:

Netzpolitik

Youtube

Heise

Wie bereits befürchtet, kommen nun schon die Vorschläge für eine größere und umfassendere Überwachung im Internet...
Der bayrische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat eine Ausweitung der Web-Sperren auf rechtsextreme Internet-Seiten gefordert,...
..."Die bewusste Umgehung des Stopp-Schildes ist für den, der es macht, nicht ohne Risiko", sagte der Chef der Wiesbadener Polizeibehörde Ende vergangener Woche... ...
...Es sei ein Fehler gewesen, dass die große Koalition auch auf das Instrument Sperren gesetzt habe, räumte Martin Dörmann ein, der als Verhandlungsführer für die SPD in der vergangenen Legislaturperiode an dem umstrittenen Gesetz mitgearbeitet hatte....
Während die Bundesregierung für Deutschland statt des ausgesetzten Websperren-Gesetzes ein Löschgesetz gegen Kinderpornographie vorbereitet, forciert nahezu unbemerkt von der Öffentlichkeit die Europäische Union ihre Bestrebungen, Darstellungen von Kindesmissbrauch im Web europaweit auszublenden.
EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström hat Vorwürfe zurückgewiesen, sie wolle mit ihrem Vorschlag zur Bekämpfung der Kinderpornographie Zensur unterstützen. Es mache sie traurig, dass ihr Blogger den Spitznamen "Censilia" verpasst hätten, sagte die Schwedin in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ), in der sie im vorigen Monat auch bereits ihr Vorhaben noch vor einer offiziellen Präsentation in Brüssel vorstellte.

Spiegel

Die Debatte um Ursula von der Leyens Gesetzentwurf gegen Kinderpornografie im Netz macht eine gesellschaftliche Kluft sichtbar: Die Generation Online will nicht länger akzeptieren, dass über sie hinwegregiert wird...
Keine einzige Partei im Bundestag will es, trotzdem gilt es jetzt: Mit der Unterschrift von Bundespräsident Köhler ist das umstrittene Internetsperre-Gesetz in Kraft getreten. Es sollte die Verbreitung von Kinderpornos bekämpfen - und endete als bürokratischer Murks.
Das Löschen funktioniert: Im Januar erhielt das Bundeskriminalamt 143 Hinweise auf Websites mit kinderpornografischen Inhalten. Das BKA verschickte Löschaufforderungen ins Ausland, nach einer Woche waren 68 Prozent der Seiten entfernt, nach zwei Wochen 93 Prozent.

Sonstige

Die Bundesregierung hat sich endgültig von den umstrittenen Sperren für kinderpornografische Inhalte im Internet verabschiedet. Das Kabinett brachte ein Gesetz auf den Weg, mit dem das schon ausgesetzte Sperrgesetz aufgehoben werden soll. Der Entwurf sieht vor, dass dem Löschen einschlägiger Seiten Vorrang vor einer Sperrung gegeben wird.