Radio Chaotica - Softwarepatente: Stand und Zukunft

Brainstorm

• Der Unterschied zwischen Urheberrecht und Patentrecht: Das Urheberrecht schützt das Werk, während das Patentrecht die dem Werk zugrundeliegende Idee schützt.
• Ein Patent gibt ein garantiertes Monopol auf eine Idee (für begrenzte Zeit)
• Das Problem bei Software: Ein Patent auf eine Idee für ein Stück Software macht es unmöglich, eine alternative Software mit der gleichen Idee (d.h. für den gleichen Zweck) zu entwickeln.
• Beispiel: Hätte jemand vor Jahren ein Patent auf die "Idee Tabellenkalkulation" angemeldet, so hätte niemand andere Software dafür entwickeln können (bspw. Staroffice Calc, OpenOffice Calc, Gnumeric, etc.)
• Der Problemkreis Softwarepatente betrifft also nicht nur die Kreise der freien Software, sondern auch die Wirtschaft rund um den "closed source"

Softwarepatente: eine Definition

Aus der Wikipedia:

Traditionelle Patente beziehen sich auf technische Erfindungen, das heißt auf Problemlösungen, deren Gültigkeit in Experimenten mit Naturkräften überprüft werden muss. Softwarepatente hingegen beziehen sich auf Ideen, deren Wirksamkeit allein durch logische Schlussfolgerungen bewiesen werden kann. Grenzfälle sind Prozesse, bei denen die traditionelle Steuerung unter Verwendung von Mechanik, Hydraulik, Pneumatik oder Elektronik durch eine Steuerung mit einem Computerprogramm ersetzt wird.

Es gibt keine juristische Definition des Begriffs Softwarepatent. Softwarepatente werden von manchen Autoren verstanden als Konzeptschutz, z.B. "Anwendung des Patentrechtes zur Realisierung eines konzeptionellen Schutzes von Programmen für Datenverarbeitungsanlagen" (Rebentisch). Andere sehen in Softwarepatenten einen "Ideenschutz" für Software. Kritiker wie Richard Stallman sprechen auch von Softwareideenpatenten. Betont werden muss, dass die Unterscheidung zwischen Softwarekonzepten/Ideen und Software "als solcher" für Entwickler künstlich ist, Software kann wie die Mathematik als Ansammlung abstrakter Konzepte verstanden werden.

Was versprechen sich die Befürworter von Softwarepatenten?

FIXME: Wichtiger Punkt: CDU etc. möchte laut Wortlaut auch keine Patente auf reine Software, möchte aber Software mit expliziter Technizität patentierbar machen. Hier ist die Frage, wie sich dass von der alten Praxis ("gegenständliche" Technik konnte schon immer patentiert werden) unterscheidet.

Wo sehen die Gegner die Probleme?

FIXME: Open Source, softwareentwickelnder Mittelstand vs Konzerne

Der Status und die Geschichte der Softwarepatente

Status in z.B. USA, in D, Abstimmungen und Aktionen in Straßburg etc.

Links

• Software Patents vs Parliamentary Democracy
• Die Gedanken sind frei? Nein: patentiert!
• RZ: So wäre aus Mozart ein Stehgeiger geworden