Softwarepatente

Folien: Julian Finn / Attac AG Wissensallmende und Freier Informationsfluss

http://www.attac.de/wissensallmende

Worum geht es?

Patentierbarkeit von:

„Computerimplementieren Erfindungen“

Computerimplementierten Geschäftsmethoden

Logik

Algorithmen

Dateiformaten

„Harmonisierung“ mit den USA

Inkrafttreten von ca. 30.000 schon genehmigten Patenten

Argumente der Befürworter

„Wir brauchen ein einheitliches Recht mit den USA“

„Das TRIPS schreibt Patentierbarkeit vor“

Softwarepatente garantieren Innovation

„Es geht ja gar nicht um Trivialpatente sondern um echte Erfindungen“

Argumente dagegen:

Warum sollten wir ein Recht um der Harmonisierung Willen übernehmen, wenn es uns schadet?

Im TRIPS steht nichts über Softwarepatente

Softwarepatente behindern all diejenigen, die keine Patentanwälte bezahlen können (KMUs, Freie Software)

Patentierungspraxis zeigt: EPA übernimmt die meisten Patentanträge ohne zu denken.

„We are the patent office, not the rejection office“

Generelle Argumente gegen Softwarepatente

Algorithmen oft schon seit Jahrhunderten in irgend einer Mathematischen Form existent

Freie Software kann und will keine Patente bezahlen

Nur große Unternehmen profitieren, Selbständige und KMUs haben kein Geld für Patentanwälte, Recherchen und Anmeldungen

80% der Patente gehören nicht-EU-Firmen

< 1% der Patente gehören südlichen Ländern

Studie aus England: Patente behindern Innovation!

Copyright reicht völlig aus, um Software zu schützen

Viele Patente sind nur dazu da, Monopole zu erhalten (Dateiformate, Kommunikationswege…)

Aber: Problematik ist Vielschichtig

Trivialpatente

Geschäftsmethoden (= Ideen)

Algorithmen (= Mathematik)

Computerimplementierte Erfindungen (z.B. Steuerungssysteme, Sensoren…)

Wer ist dafür?

Bitkom (Softwareverband), Mitglieder: Micro$oft, Adobe, AOL, Apple, IBM, SAP, Oracle…

EU-Kommission

Große Konzerne (Amazon, Bosch, Siemens, Nokia…)

Mehrere große EU-Regierungen sowie die USA

Wem gehören Softwarepatente?

Einige Beispiele

One-Click-Buy (Amazon)

Fortschrittsbalken

35-Stunden-Woche

LZW-Algorithmus (GIF)

„Speicherüberprüfung mit anschließender Binärer Verzweigung“ (If … Then … Else)

„Menschlicher Datenbus“

Wie ist der Stand der Dinge?

Parlament: Entwurf der Kommission wurde abgemildert.

Ministerrat stimmte trotz Bedenken einiger Regierungen im Wirtschaftsrat zu

Jetzt: 2. Beratung im Parlament

Juli: Abstimmung 2. Lesung

Was ist zu tun?

Schreibt eine Mail an eure Abgeordneten!

Demonstriert online!

Demonstriert offline!

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Softwarepatente

Comuterkabinett der EHS DD

2004-08-01T12:32:39